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23.06.2015 | Magdalena Rydel, IPS-Stipendiatin
Schüler der Georg-von-Langen Berufsbildenden Schule aus Holzminden zu Besuch bei Michael Vietz
Bei einer Klassenfahrt in die Hauptstadt darf natürlich ein Besuch bei dem eigenen Bundestagsabgeordneten im Reichstagsgebäude nicht fehlen!
Holzminden-Berlin - Die Schüler der Georg-von-Langen Berufsbildenden Schule aus Holzminden stellten viele Fragen zum Thema Flüchtlingspolitik. Vor allem wollten sie wissen was die Europäische Union plant um Deutschland zu entlasten. Vietz erklärte ihnen den Unterschied zwischen wirtschaftlichen und politischen Flüchtlingen und wieso es wichtig für die Asylbehörden diesen Unterschied zu berücksichtigen. Auch veranschaulichte der Abgeordnete ihnen, dass die Flüchtlingswelle nicht erst an der Mittelmeerküste anfängt, sondern viel früher ihren Ursprung hat. Um diesen Ursprung auf Dauer zu bekämpfen, muss Deutschland sich zusammen mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten eine effektive Strategie ausdenken, so Michael Vietz.

Genauso viel wollten die Schüler auch über Petitionen wissen. Vietz erzählte Ihnen von den Besonderheiten des Verfahrens, z.B. dass jeder das Recht hat seine Petition an den Bundestag zu schicken, unabhängig davon wie viel sie Unterschriften bekommen hat, es stimmt also nicht, dass der Deutsche Bundestag sich einer Petition erst ab 50.000 Unterschriften annimmt. Auch ist der Weg wie man die Petition versendet besonders, es kann sowohl per Post aber auch online geschehen. Von dem Abgeordneten hörten sie auch, dass der Petitionsausschuss einer der wichtigsten Plattformen für den Einfluss der Bürger auf die Deutsche Gesetzgebung darstellt. Nicht umsonst wird dieser Ausschuss auch Seismograf der Stimmung der Bevölkerung genannt.

Michael Vietz fügte hinzu, dass zwar die Mehrheit der Petitionen sehr ernste Themen betreffen, es doch manchmal Petitionen gibt die nicht nur fachliches Wissen, aber auch eine gewisse Dosis Humor verlangen, wie zum Beispiel die Petition eines Bürgers einen Todesstern, wie in Star Wars, auch für die Bundesrepublik herzustellen. In der Begründung des Petitionsausschusses zum Abschluss der Petition wurden die voraussichtlichen Unkosten und die Inkompatibilität mit der Deutschen Außenpolitik als Hauptgründe genannt warum solch ein Stern nicht benötigt werde.
Die Schüler Georg-von-Langen Berufsbildenden Schule freuten sich sehr, dass der Abgeordnete sie mit auf die Kuppel begleitete. Bei leichtem Durchzug und schöner Aussicht wünschte Michael Vietz den Schülern eine weiterhin angenehme Klassenfahrt.


aktualisiert von Andreas Lueddecke, 23.11.2017, 10:13 Uhr
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